Gemeinderatssitzung 23. Jänner 2020

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1) Haushaltsvoranschlag 2020 mit a) mittelfristigem Finanzplan 2020-2024 b) Dienstpostenplan 2020, Beratung und Beschlussfassung; 2) Kassenkredit 2020, Vergabe; 3) Vfi der Gemeinde Zell an der Pram & Co KG, Haushaltsvoranschlag 2020 mit mittelfristigem Finanzplan 2020-2024 Genehmigung gem. Pkt. 5.2 des Gesellschaftsvertrages; 4) Vfi der Gemeinde Zell an der Pram & Co KG, Antrag auf Gewährung eines Liquiditätszuschusses; 5) Baulandförderung, Verlängerung; 6) ÖV Schnupperticket, Weiterführung der Aktion

Gemeinderatssitzung 12. Dezember 2019

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1.) Beratung und Festsetzung der Gebühren für das Haushaltsjahr 2020; 2.) Festsetzung der Hebesätze der Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr 2020; 3.) Kreditüberschreitungen 2019; Genehmigung; 4.) BH Schärding, Prüfbericht zum Voranschlag für 2019; 5.) RHV Mittleres Pramtal, Übernahme

Gemeinderatssitzung 05. November 2019

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1) Volksschule Zell an der Pram, Sanierung 5.Bauetappe; 2) ISG Wohnung Nr.2 - Am Wassen-Süd 15, Vergabe; 3) Änderung der Abfallgebührenordnung; 4) Therapiezentrum mit Tieren am Stöcklgrund, Beratung über Verkauf;

Gemeinderatssitzung 12. September 2019

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1) Wassergenossenschaft Willing-Ornetsedt; Antrag auf Zustimmung der Durchleitung für den Anschluss an das Versorgungsnetz der WDL GmbH 2) Errichtung einer Krabbelstubengruppe; Auftragsvergabe 3) Mietvertrag Schulwartwohnung; Abänderung 4) ISG Wohnung Nr. 11 – Pramwiese 1; Vergabe 5) Wegauflassung Furthner-Ziegler; Durchführung gem. §§ 15 ff LiegTG, GZ 5071 v. 11.06.2019 6) Ortschaft Krena, Neuschaffung von Bauparzellen, Beratung 7) Geschäftsordnung für Kollegialorgane der Gemeinde; Neufassung

Gemeinderatssitzung 16. Mai 2019

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1.) Einrichtung einer Krabbelstubengruppe im Kdg.jahr 2019/2020; 2.) Änderung der Kindergarten-Tarifordnung, Indexanpassung ab dem Arbeitsjahr 2019/2020; 3.) Energie AG Oö Telekom GmbH, Abschluss eines Gestattungsvertrages bzgl. der Verlegung von Datenleitungen auf öffentlichen Wegparzellen; 4.) Ausschuss für Bau- und Straßenangelegenheiten, für Angelegenheiten der öffentlichen Raumplanung, der Ortsgestaltung sowie öffentlicher Umweltfragen, Bericht über die Sitzung vom 18.03.2019; 5.) Nachwahlen in Ausschüsse des Gemeinderates; 6.) Dringlichkeitsantrag: Sanierung VS 5.Bauetappe, Genehmigung Finanzierungsplan;

Gemeinderatssitzung 20. März 2019

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1. Neunhäuserer, Bericht "Eine Welt Kreis"; 2. Rechnungsabschluss 2018, Beratung und Beschlussfassung inkl. des Berichtes über die Sitzung des Prüfungsausschusses vom 21.02.2019; 3. Vfi Zell an der Pram, Vorlage des Rechnungsabschlusses 2018, Genehmigung gem. Pkt. 11.2 des Gesellschaftsvertrages; 4. Hebesatzverordnung für die Hundeabgabe, Ausweisung eine Tarifes für "Hunde, die für die Ausübung eines Erwerbes oder Berufs notwendig sind"; 5. Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 3-39. Änderung T-Mobile Austria, Genehmigung; 6. Sanierung VS Zell an der Pram, Genehmigung Finanzierunsplan letzte Bauetappe; 7. Sommerkindergarten, Beschluss auf Kooperation mit den Gemeinden Riedau und Dorf/Pram; 8. Gemeindeförderung für ldw. Betriebshelfer, Verlängerung;

Gemeinderatssitzung 17. Jänner 2019

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1) Haushaltsvoranschlag 2019, Mittelfristiger Finanzplan 2019 - 2023, Dienstpostenplan; 2) Vfi der Gemeinde Zell an der Pram & Co KG, Haushaltsvoranschlag 2019 mit mittelfristigem Finanzplan 2019 - 2023, Genehmigung gem. Pkt. 5.2. des Gesellschaftsvertrages; 3) Vfi der Gemeinde Zell an der Pram & Co KG; Antrag auf Gewährung eines Liquiditätszuschusses gem. VA 2019; 4) Auflassung eines Teilstückes der Wegparzelle 1094 KG Stögen; 5) ISG Wohnung Nr. 4, Am Wassen-Süd 15, Wohnungsvergabe; 6) ISG Wohnung Nr. 4, Am Wassen-Süd 17, Wohnungsvergabe; 7) Baulandförderung, Verlängerung 8) ÖV Schnupperticket, Weiterführung der Aktion

Gemeinderatssitzung 13. Dezember 2018

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1) Beratung und Festsetzung der Gebühren für das Haushaltsjahr 2019; 2) Festsetzung der Hebesätze der Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr 2019; 3) Kreditüberschreitung 2018, Genehmigung; 4) Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 3 – 39. Änderung T-Mobile Austria GmbH, Einleitungsbeschluss;5) RHV Mittleres Pramtal, Übernahme Bürgschaftserklärung; 6) Erstellung eines Leitungskatasters für ABA und WVA Zell an der Pram, Endabrechnung der Auftragsvergabe an die Fa. Warnecke Consult; 7) Musikverein Zell an der Pram, Abgeltung diverser Ausrückungen

Gemeinderatssitzung 07. November 2018

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1.) Nachwahlen in Ausschüsse des Gemeinderates; 2.) BH Schärding, Prüfbericht zum Rechnungsabschluss 2017; 3.) Ankauf eines Kommandofahrzeuges für die FF Zell an der Pram; 4.) Antrag auf Auflassung von öffentlichem Gut; 5.) Neubau der Wirtschaftsbrücke über die Pram unterhalb der Kläranlage; 6.) Ausbau des Glasfasernetzes durch die Energie AG; 7.) Einrichtung einer Elektroauto-Ladestation;

Gemeinderatssitzung 05. Juli 2018

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1.) ABA Zell an der Pram, BA 06; Genehmigung eines Fördervertrages; 2.) Beitritt zum Kanalwartungsverband des RHV Mittleres Pramtal; 3.) Beschluss einer Hundeabgabenordnung; 4.) Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 3 - 39. Änderung; 5.) Qualitätszertifikat "Junge Gemeinde" des Oö. Jugendreferates; Beschluss über Beteiligung an der Aktion und Installierung eines Gemeindejugendreferenten;

Gemeinderatssitzung 17. Mai 2018

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1.) Voranschlagsprüfung 2018, Bericht der BH Schärding; 2.) Prüfungsausschuss, Bericht über die Sitzung vom 07.05.2018; 3.) Ausschuss für Jugend-, Familien-, Senioren- und Integrationsangelegenheiten; Bericht über die Sitzung vom 24.04.2018; 4.) Wohnung Nr. 3 im OG des Amtsgebäudes, Vergabe; 5.) ISG Wohnung Nr. 7 - Hofmark 16, Vergabe; 6.) LFA für die FF Blümling, Auftragsvergabe; 7.) Feuerwehrgebühren; Erlassung einer Gebührenordnung für hoheitliche Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren und einer Tarifordnung für privatrechtliche Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren; 8.) Müll-Abfuhr; Übertragungsbeschluss bezüglich Sammlung und Beförderung auf den BAV Schärding; 9.) OÖ. Tourismusgesetz 2018, Ortsklassenverordnung 2019, Beibehaltung der bisherigen Ortsklasse "D";

Gemeinderatssitzung 15. März 2018

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1.) Rechnungsabschluss 2017, Beratung und Beschlussfassung inkl. des Berichtes über die Sitzung des Prüfungsausschusses vom 15.02.2018; 2.) Vfi Zell an der Pram und Co KG, Vorlage des Rechnungsabschlusses 2017; 3.) Ausschuss für Bau- und Strassenbauangelegenheiten, für Angelegenheiten der örtlichen Raumplanung, der Ortsgestaltung sowie örtlicher Umweltfragen, Bericht über die Sitzung vom 06.02.2018; 4.) Prüfungsausschuss, Bericht über die Sitzung vom 15.02.2018; 5.) Wohnung Nr.3 im OG des Amtsgebäudes, Vergabe; 6.) ISG Wohnung Nr.7 - Hofmark 16, Vergabe; 7.) Darlehensvergaben: LFA FF Blümling, ABA Zell an der Pram, Bauabschnitt 05; 8.) RHV Mittleres Pramtal; Übernahme Bürgschaftserklärung; 9.) Gründerzentrum Pramtal-Süd, Genehmigung des Kaufvertrages; 10.) Sommerkindergarten, Beschluss auf Kooperation mit den Gemeinden Riedau und Dorf/Pram;

Gemeinderatssitzung 18. Jänner 2018

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1.) Haushaltsvoranschlag 2018 mit mittelfristigem Finanzplan und Dienstpostenplan 2018; 2.) Änderung Kindergartenordnung und Kindergartentarifordnung; 3.) Wohnungsvergabe ISG Am Wassen-Süd 15; 4.) Wohnungsvergabe Amtsgebäude; 5.) Sanierung ABA Zell an der Pram Bauabschnitt 05; 6.) Kanal ISG Bauabschnitt 06; 7.) Verlängerung Baulandförderung; 8.) Weiterführung ÖV Schnupperticket;

Gemeinderatssitzung 14. Dezember 2017

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1.) Festsetzen der Gebühren für 2018; 2.) Festsetzung Hebesätze der Gemeindesteuern für 2018; 3.) Genehmigung Kreditüberschreitung 2017; 4.) Kanalsanierung BA 05-Annahme Fördervertrag; 5.) RHV Aufteilungsschlüssel für Sanierung Verbandsammler; 6.) Ergebnis Gefahren- und Entwicklungsplanung; 7.) Ankauf LFA FF Blümling; 8.) Wegumlegung Brandmayer; 9.) Resolution zur Abschaffung des Pflegeregresses; 10.) Vereinsförderung Musikverein Zell an der Pram;

Gemeinderatssitzung 19. Oktober 2017

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1.) Vfi der Gemeinde Zell an der Pram & Co KG; Haushaltsvoranschlag 2018 mit mittelfristigem Finanzplan 2018 - 2022; Genehmigung gem. Punkt 5.2 des Gesellschaftsvertrages; 2.) Vfi der Gemeinde Zell an der Pram & Co KG; Antrag auf Gewährung eines Liquiditätszuschusses gem. VA 2018; 3.) Vorhaben Musikprobenraum, Vergabe Gewerke: Trockenausbau, Malerarbeiten, Fliesenlegerarbeiten; 4.) Erstellung eines Trinkwasserversorgungskonzeptes, Auftragserteilung; 5.) Ausschuss für Jugend,- Familien-, Senioren- und Integrationsangelegenheiten; Bericht über die Sitzung vom 17.10.17; 6.) ISG-Projekt Pramwiese, Vergabe der Wohnungen;7.) ISG-Wohnung Nr.6 - Am Wassen-Süd 15; Wohnungsvergabe; 8.) ISG-Wohnung Nr.10 - Am Wassen-Süd 15; Wohnungsvergabe; 9.) Gründerzentrum Pramtal-Süd, Veräußerung der Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens und Liquidation der Pramtal Süd-Gründerzentrum-Betriebs GmbH;

Gemeinderatssitzung 07. September 2017

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1.) Vorhaben Musikprobenraum, Vergabe Einrichtung; 2.) Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr.3 - 38.Änderung Fischer Otmar, Genehmigung; 3.) Gehweg Loher; 4.) ISG-Wohnung Hofmark 16; 5.) ISG-Wohnung Am Wassen-Süd 15; 6.) ISG-Wohnung Am Wassen-Süd 15; 7.) Ankauf KLF-A FF Blümling; 8.) Vereinsgründung "Sallaberger Haus";


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